SessionNet | Gemeinderat - 17.06.2020

Sitzung

GR 2020/007

Gremium

Gemeinderat

Raum

Schwäbisch Gmünd, im Leutze-Saal des Congress-Centrums Stadtgarten

Datum

17.06.2020

Zeit

16:04-20:48 Uhr

Einladung öffentlich

Kurzprotokoll öffentlich

Niederschrift öffentlich

Gemeinsames Schreiben Arnold Kloker Richter

2020 03 10 Lebenswerte Altstadt

Schmiedgasse nachher(2d)

Schmiedgasse vorher

Beschluss: informiert

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage zur Vorlage 109 2020 - vorläufige Abrechnung

109/2020

Beschluss: informiert

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 035/2020 - Benennungsliste

Anlage 2 zur Vorlage 035/2020 - Geschäftsordnung

Anlage 3 zur Vorlage 035/2020 - Regeln für den Inklusionsbeirat

035/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage zur Vorlage 045 2020 - Tabellarische Gegenüberstellung von alter Gebührenordnung 2007 und neuer Gebührenordnung 2020

045/2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Bericht der örtlichen Prüfung

Anlage 2 - Zusammenfassung des Jahresabschlussberichts 2018 und Erläuterung

Anlage 3 - Zusatzbericht Prediger

Anlage 4 - Jahresbericht vom 15. November 2019

Anlage 5 - Mittelübertragung des Vermögensplans nach 2019

051/2020

Beschluss: beschlossen

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 107/2020 - Beteiligungsbericht 2017 und 2018

107/2020

Beschluss: unterrichtet

Vorlage

Anlage 1 - Neue Gutachterausschussgebührensatzung

Anlage 2 - Vergleich mit der alten Gebührensatzung und Nachbarkommunen

095/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Zuwendungsbescheid

Anlage 2 - Angebotsauswertung -öffentlich

099/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage zur GR-Vorlage 100/200 - TÜV Wertgutachten

100/2020

Beschluss: beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:04 Uhr

Ö 1 1 Dok.Corona - Aktuelle Entwicklungen

Ö 2 3 Dok."Lebenswerte Altstadt" - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Freie Wähler Frauen, Die Bürgerliste und der Partei FDP/FW

Ö 3 Bauvorhaben Wohnen am Salvator/Überlegungen der Firma Dritte Schorndorfer Immobilien Verwaltungs GmbH & Co. KG

Ö 4 VO2 Dok.Vorläufige Abrechung Durchführung Remstal Gartenschau 2019

Ö 5 VO4 Dok.Neubenennung der Mitglieder des Inklusionsbeirates und Zweitfassung der Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates

Ö 6 VO2 Dok.Neugestaltung der Gebührenordnung für das Museum im Prediger und die Ott-Pausersche Fabrik

Ö 7 VO6 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtgarten und Entlastung des Betriebsleiters für 2018

Ö 8 VO11 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 316 B "Gmünder Feld III", Gemarkung Herlikofen, Flur Herlikofen- Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2017 und 2018

Ö 10 VO3 Dok.Neufassung der Gebührensatzung für den gemeinsamen Gutachterausschuss Schwäbisch Gmünd

Ö 11 VO3 Dok.Beschaffung Einsatzleitwagen ELW1 für die Freiwillige Feuerwehr Schwäbisch Gmünd, Abteilung Innenstadt

Ö 12 VO2 Dok.Überlassen des ausgemusterten Mannschaftstransportwagen an die 'Küche der Barmherzigkeit' in Armenien

Ö 13 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

Ö 14 Bekanntgaben

Ö 14.1 Genehmigung Haushaltserlass Regierungspräsidium Stuttgart

Ö 14.2 Ausstellung "The Last Unicorn"

Ö 15 Anfragen

Ö 15.1 Bioabfall in der Imhofstraße

Ö 15.2 Stadtfest

Ö 15.3 Baum im Mühlbergle

Ö 15.4 Familienpass bei Online-Tickets für das Freibad

Ö 15.5 Bebauung Römerkastell und Brücke-Areal

Ö 15.6 Baumfällarbeiten Hardt

Ö 15.7 Mehrkosten Remstal Gartenschau 2019

Ö 15.8 Vergabe der Wochenmarktstände