SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2020

Sitzung

GR 2020/013

Gremium

Gemeinderat

Raum

Schwäbisch Gmünd, im Peter-Parler-Saal des Congress-Centrums Stadtgarten

Datum

16.12.2020

Zeit

16:17-18:47 Uhr

Einladung öffentlich

Kurzprotokoll öffentlich

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Anlage 1 Entwurf Antrag Schlüsselprojekt Aspen RegioWIN

Anlage 2 Übersichtsplan

Anlage 3 Luftbild

Anlage 4 Lageplan Flächenlayout

Anlage 5 Auszug Flächennutzungsplan

227/2020/1

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Auszug aus der VwV-Wohnungsbau BW 2020/2021

Anlage 2 Ortsübliche Vergleichsmiete - Anwendungsbeispiel

Anlage 3 Einkommensgrenzen gem. VwV-Wohnungsbau BW 2020/2021

Anlage 4 Informationen zum Erbbaurecht

Anlage 5 Berechnungsbeispiele

028/2020/2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

235/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3 Städtische Grundstücke

Anlage 4 Luftbild

243/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Ev.Kirchenpfl. Anschreiben Sanierung Kita Arche

Anlage 2 Bauberatung Kostenschätzung

Anlage 3 Grundrisse UG und EG

Anlage 4 Aktenvermerk invest.Maßnahme Kita Arche 23.09.2020

198/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

238/2020

Beschluss: abgesetzt

Vorlage

239/2020

Beschluss: beschlossen

233/2020

Beschluss: beschlossen

Vorlage

242a-2020 Anlage 1 Teil 1 zur Vorlage

242b-2020 Anlage 1 Teil 2 zur Vorlage

242/2020

Beschluss: unterrichtet

Vorlage

Anlage 1 zur Vorlage 234-2020 Aufstellung über Sach- und Geldspenden öffentlich

234/2020

Beschluss: beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:17 Uhr

Ö 1 VO6 Dok.Standortanalyse und Entwicklung eines "Nachhaltigen Technologieparks ASPEN" in Schwäbisch Gmünd-Bargauhier: Vorstellung des überregionalen Schlüsselprojekts

Ö 2 VO6 Dok.Bezahlbarer Wohnraum für Schwäbisch Gmündhier: Eckdaten und Rahmenbedingungen für preiswerten Wohnungsbau in Schwäbisch Gmünd

Ö 3 VO19 Dok.Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 152 FII "Wohnen in den Fehrle-Gärten", Gemarkung Schwäbisch Gmünd- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB, Entwurfsbeschluss

Ö 4 VO5 Dok.Ausübung des Vorkaufsrechts über das Grundstück Flurstück 1096, SchweinhaldeWaldfläche, Gemarkung Degenfeld

Ö 5 VO5 Dok.Investitionskostenzuschuss zur Sanierungsmaßnahme der bestehenden Räumlichkeiten der evangelischen Kindertagesstätte "Arche" und zum Umbau / Start einer zusätzlichen Krippengruppe in das UG, Ziegeläckerstraße 135 in Schwäbisch Gmünd-Bettringen

Ö 6 VO1 Dok.Neubau Betriebsgebäude Sammelkläranlage Zollerwiesen - Vergabebeschluss

Ö 7 VO1 Dok.Klärschlammentsorgung Sammelkläranlage Zollerwiesen - Vergabebeschluss

Ö 8 VO11 Dok.Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigungen (Abwassersatzung) und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatz) - Anpassung der Entwässerungs- und Entsorgungsgebühren ab 01.01.2021

Ö 9 VO3 Dok.2. Finanzzwischenbericht für den Zeitraum Januar bis November 2020

Ö 10 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Ö 11 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

Ö 12 Bekanntgaben

Ö 13 Anfragen

Ö 13.1 Kurierdienst zur Unterstützung des Einzelhandels

Ö 13.2 Vereine

Ö 13.3 Finanzielle Notlagen

Ö 13.4 Antrag der CDU-Fraktion

Ö 13.5 Öffentliche Toiletten

Ö 13.6 Weihnachtsgruß