Gemeinderat - 16.12.2020 - 16:17-18:47 Uhr

Sitzung
GR 2020/013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwäbisch Gmünd, im Peter-Parler-Saal des Congress-Centrums Stadtgarten
Datum
16.12.2020
Zeit
16:17-18:47 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:17

Ö 1Standortanalyse und Entwicklung eines "Nachhaltigen Technologieparks ASPEN" in Schwäbisch Gmünd-Bargau
hier: Vorstellung des überregionalen Schlüsselprojekts

Beschluss: beschlossen

227/2020/1
Ö 2Bezahlbarer Wohnraum für Schwäbisch Gmünd
hier: Eckdaten und Rahmenbedingungen für preiswerten Wohnungsbau in Schwäbisch Gmünd

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028/2020/2
Ö 3Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Nr. 152 FII "Wohnen in den Fehrle-Gärten", Gemarkung Schwäbisch Gmünd
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB, Entwurfsbeschluss

Beschluss: beschlossen

235/2020
Ö 4Ausübung des Vorkaufsrechts über das Grundstück Flurstück 1096, Schweinhalde
Waldfläche, Gemarkung Degenfeld

Beschluss: beschlossen

243/2020
Ö 5Investitionskostenzuschuss zur Sanierungsmaßnahme der bestehenden Räumlichkeiten der evangelischen Kindertagesstätte "Arche" und zum Umbau / Start einer zusätzlichen Krippengruppe in das UG, Ziegeläckerstraße 135 in Schwäbisch Gmünd-Bettringen

Beschluss: beschlossen

198/2020
Ö 6Neubau Betriebsgebäude Sammelkläranlage Zollerwiesen - Vergabebeschluss

Beschluss: abgesetzt

238/2020
Ö 7Klärschlammentsorgung Sammelkläranlage Zollerwiesen - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

239/2020
Ö 8Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigungen (Abwassersatzung) und Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatz) - Anpassung der Entwässerungs- und Entsorgungsgebühren ab 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

233/2020
Ö 92. Finanzzwischenbericht für den Zeitraum Januar bis November 2020

Beschluss: unterrichtet

242/2020
Ö 10Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: beschlossen

234/2020
Ö 11Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO 
Ö 12Bekanntgaben 
Ö 13Anfragen 
Ö 13.1Kurierdienst zur Unterstützung des Einzelhandels 
Ö 13.2Vereine 
Ö 13.3Finanzielle Notlagen 
Ö 13.4Antrag der CDU-Fraktion 
Ö 13.5Öffentliche Toiletten 
Ö 13.6Weihnachtsgruß